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LH Präs. a.D. Dr. Josef Schlegel

LH Präs. a.D. Dr. Josef Schlegel

Urverbindung: Norica (12.11.1888)

Bandverbindungen: BvBo, Va, Cl, Kb, Rd, M-D

Geboren: 29.12.1869, Schönlinde (Bezirk Rumburg, Böhmen; nunmehr Krásná Lípa bzw. Rumburk, Tschechien)
Gestorben: 27.04.1955, Linz
Landeshauptmann (Oberösterreich), Präsident des Rechnungshofes, Reichsratsabgeordneter, Landtagsabgeordneter (Oberösterreich), Richter (Oberlandesgerichtsrat)
Politische Haft: 1938 Polizeigefängnis Linz

Lebenslauf:

HERKUNFT UND AUSBILDUNG

Schlegel wurde als Sohn eines Bürgerschuldirektors (Hauptschuldirektor) geboren und absolvierte bis 1888 das Gymnasium in Leitmeritz (Litomerice, Nordwestböhmen). Danach studierte er an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien (abs. iur. 1892; Dr. iur. 1893), wo er der Norica beitrat (Couleurname Elmar). Dort war er vier Mal Senior. 1889 studierte er ein Semester in Bonn, wo er bei der Bavaria aktiv war. In Wien wohnte er als sog. „Koststudent“ bei Lukas Ritter von Führich (Nc EM) und verliebte sich in dessen Tochter Elsa. Als er später um ihre Hand anhalten wollte, erhielt er wegen des Standesunterschieds einen abschlägigen Bescheid.

Nach Studienende absolvierte Schlegel 1893/94 das Einjährig-Freiwilligenjahr beim Landwehrinfanterieregiment Nr. 9 in Leitmeritz (Leutnant der Reserve) und begann in Oberösterreich, das dann zu seiner zweiten Heimat wurde, die Richterlaufbahn. Er war bei den Bezirksgerichten in Linz, Bad Leonfelden, Perg und schließlich ab 1910 als Gerichtsvorsteher am Bezirksgericht in Urfahr eingesetzt. 1897 legte er die Richteramtsprüfung ab.

DER BEGINN DER POLITISCHEN KARRIERE

Schlegel kam bald in Kontakt zu katholisch-konservativen Kreisen Oberösterreichs. Der damalige Landeshauptmann Alfred Ebenhoch (AIn) wurde auf ihn bzw. dessen rednerisches Talent aufmerksam. Dieser stellte Schlegel für die am 3. Mai 1901 abgehaltenen Reichsratswahlen für den Wahlkreis Mühlviertel auf, wo er dann gewählt wurde. Er gehörte neben Ebenhoch und Theodor Frhr. von Kathrein (AIn) zu jener Riege von Urmitgliedern des CV, die bereits vor 1907 Reichsratsabgeordnete waren.

Am 27. Oktober 1902 wurde Schlegel zusätzlich als Vertreter der Landgemeinden des Mühlviertler Gerichtsbezirks Grein in den oberösterreichischen Landtag gewählt, dem er dann ab 23. Dezember 1902 angehörte. 1909 wurde er als Vertreter der allgemeinen Wählerklasse wiedergewählt und 1907 sowie 1911 neuerlich in den Reichsrat gewählt, so daß er 1918/19 der Provisorischen Nationalversammlung angehörte. Dem oberösterreichischen Landtag gehörte er ununterbrochen bis 31. Oktober 1934, also fast 32 Jahre, an. Von 1907 bis 1917 gehörte er auch den Delegationen des österreichischen Reichsrats an (zur Beratung der mit Ungarn gemeinsamen Angelegenheiten).

Im Reichsrat trat Schlegel für das dann 1907 eingeführte allgemeine Wahlrecht ein. Bereits 1901 stellte er den Antrag auf Einführung einer gesetzlichen Alters-, Unfalls- und Arbeitslosenversicherung. Er vertrat dort auch vehement die Interessen der katholischen Verbindungen. Insbesondere trat seine diesbezügliche Rolle im sog. „Wahrmundjahr“ 1907/08 in den Vordergrund. Vor allem war seine Rede im Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses am 24. März 1908 folgenschwer. Neben grundsätzlichen Äußerungen über die Gleichberechtigung der katholischen Verbindungen sowie über Duell und Mensur fielen dann folgende Sätze:

„Diejenigen, denen an den Universitäten die Köpfe blutig geschlagen werden, rekrutieren sich aus allen Ständen, und den Eltern ist es niemals gleichgültig, wenn ihre Söhne mit eingeschlagenen Köpfen nach Hause kommen. Auch Bauernsöhne besuchen die Universität, und die Bauern werden es sich nicht gefallen lassen, daß man ihre Söhne blutig schlägt. Es könnte geschehen, daß auch sie einmal zur Universität ziehen und mit dreinschlagen. Die Aufregung der Bevölkerung über den Universitätsskandal ist keine kleine.“

Auf beschwichtigende Worte des damaligen Unterrichtsministers Gustav Marchet replizierte Schlegel: „Ich kann darauf nur sagen: Auch wir sind entschlossen, Gewalt mit Gewalt zu beantworten!“ Am 16. Mai 1908 wurde das anläßlich einer versuchten Couleurpromotion eines Carolinen in die Tat umgesetzt, als zahlreiche steirische Bauern versuchten, diesem den Zutritt auf die Universität zu ermöglichen („Grazer Bauernsturm“).

In Oberösterreich wurde Schlegel nach der Landtagswahl 1909 in den Landesausschuß gewählt. Das war das Exekutivorgan der autonomen Landesverwaltung, also eine Vorform der späteren Landesregierung. In diesem war er für das Landesmuseum, die Landesgüter, die landwirtschaftlichen Schulen, das Genossenschaftswesen und die Bierkontrolle zuständig. Diesem Gremium bzw. dann der Landesregierung gehörte er ununterbrochen 25 Jahre bis 1934 an.

Aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen den Nationalitäten in Österreich im ersten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts kam es zu der sog. „Schutzvereinsbewegung“. Im Sommer 1909 wurde in Linz unter weitgehender Federführung von CVern der katholisch orientierte Schutzverein „Ostmark. Bund deutscher Österreicher“ gegründet. Obmann wurde Schlegel. Dadurch wurden u. a. die Ankäufe von Mühlviertler Bauernhöfe durch Tschechen verhindert

Im Ersten Weltkrieg übte Schlegel seinen richterlichen Beruf wieder aus, allerdings beim Landwehrdivisionsgericht in Linz, zuletzt als Hauptmannauditor der Reserve.

SCHLEGEL ALS LANDESHAUPTMANN

Nach dem Weltkrieg wurde Schlegel am 18. November 1918 Mitglied der Provisorischen Landesversammlung. Am selben Tag wurde der provisorische Landesausschuß (Landesregierung) gewählt, dem Schlegel ebenfalls angehörte. Er setzte seine vor dem Krieg begonnenen landespolitischen Funktionen fort.

Nach den ersten oberösterreichischen Landtagswahlen war Schlegel vom 23. Juni 1919 bis nominell zum 31. Oktober 1934 Landtagsabgeordneter. Am 23. Juni 1919 wurde er zum Landeshauptmannstellvertreter gewählt. In der Landesregierung übernahm er das Finanzressort, das er auch als Landeshauptmann bis zu dessen Ausscheiden leitete. Desgleichen war er für die Gemeindefinanzen, die Raiffeisenkassen, das Berg- und Hüttenwesen, das Matrikenwesen sowie für Staatsbürgerschaftsfragen und Volkszählungen zuständig.

Aufgrund seiner Zuständigkeiten und seiner juristischen Ausbildung beschäftigte sich Schlegel mit Grundsatzfragen zur Bundes- und Landesverfassung sowie mit dem Finanzausgleich. Desgleichen war er Vertreter des Landes in Aufsichtsgremien verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen (z. B. der Oberbank). Als Finanzreferent versuchte er durch Auslandsanleihen, den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes zu unterstützen, was auch teilweise gelang.

Als Landeshauptmann Johann Hauser (AW EM) am 8. Februar 1927 verstarb, wurde Schlegel am 23. Februar 1927 einstimmig zum Landeshauptmann gewählt. Nach der Landtagswahl 1931 wurde er wiedergewählt. Ein Angebot von Bundeskanzler Karl Buresch (Wl EM), in dessen Kabinett als Finanzminister einzutreten, hatte er zu dieser Zeit abgelehnt. Unter Schlegel gehörten der Landesregierung noch Ernst Hirsch (Kb EM), Felix Kern (AW), Max Mayr (AIn) und Josef Schwinner (AW) an. Schlegel suchte einen Konsens zwischen den politischen Kräften des Landes und stand der Heimwehr distanziert gegenüber. Von diesen, insbesondere von Ernst Rüdiger Starhemberg, wurde er auch angegriffen.

In seiner Zeit als Landeshauptmann fielen die Weltwirtschafts- und Bankenkrise ab 1929, der Pfrimer-Putsch der Heimwehren im September 1931 und das Aufkommen des Nationalsozialismus. Schlegel versuchte, mit einer produktiven Arbeitslosenfürsorge der Öffentlichen Hand und Steuererleichterung für Betriebe, die Arbeitslose beschäftigen, die Folgen der Wirtschaftskrise zu mildern, doch fehlten ihm letztlich ausreichende Mittel.

Während des Pfrimer-Putsches kam es zum tragischen Tod des Studenten Engelbert Weinzierl (NbW), einem Angehörigen der Heimwehr. Er wurde in den frühen Morgenstunden des 14. September 1931 von einem sozialdemokratischen Arbeiter in Grieskirchen tödlich verletzt. Zwischen den beiden kam es in einem Gasthaus zu einem Wortgefecht, das vor der Tür fortgesetzt wurde. Der angeheiterte Leitner zog ein Messer und stach Weinzierl nieder, der dann verblutete. Das Begräbnis Weinzierls wurde von der Heimwehr publizistisch ausgenützt, jedoch verhinderte Schlegel, daß die Beerdigung zu einer politischen Kundgebung ausartete.

SCHLEGELS ROLLE IN DEN JAHREN 1933 UND 1934

Die oberösterreichischen Christlichsozialen gehörten eher dem demokratischen Flügel der Partei an. Es gab keine Landesorganisation der Partei, sondern diese stellte der Katholische Volksverein für Oberösterreich dar. Durch diese Konstruktion wurde die enge Verflechtung zwischen parteipolitischem Katholizismus und dem Verbandskatholizismus deutlich. Seit 1919 war der Nationalratsabgeordnete Josef Aigner (Cl) Obmann des Volksvereins. In den Märztagen des Jahres 1933 und danach gehörten Schlegel und Aigner zu den Kritikern des von Bundeskanzler Engelbert Dollfuß (F-B) eingeschlagenen autoritären Kurses, der dann zum „Ständestaat“ führte, und standen auf dem Boden der Verfassung.

Bundespräsident Wilhelm Miklas (AW EM) hegte in dieser Übergangszeit mehrmals Rücktrittsabsichten, so auch Ende November 1933. Er wollte zuerst die Regierung Dollfuß entlassen und eine neue Regierung mit einer hochachtbaren Persönlichkeit als Bundeskanzler einsetzen. Man vermutet, daß er Schlegel dafür in Aussicht genommen habe. Nach dessen Ernennung wäre Miklas zurückgetreten, so daß der Bundeskanzler auch die Funktion des Bundespräsidenten auf sich vereinigt hätte. Also ein Putsch von oben, zu dem es aber nicht kam.

Nun hat der Bischof von Linz, Johannes Gföllner, den Volksvereinsobmann Aigner im Herbst 1933 zum Rücktritt von diesem Amt gezwungen, so daß die Christlichsozialen führungslos waren. Ebenso zwang Gföllner die beiden Priester in der Landesregierung, darunter Ernst Hirsch, zum Rücktritt. Aus diesem Grund wollte Schlegel Anfang Dezember ebenfalls zurücktreten, wurde jedoch von Miklas davon abgehalten.

Inzwischen verstärkte sich der Druck sowohl der Heimwehren als auch der Vaterländischen Front (VF) auf Schlegel. Am 6. Februar 1934 kam es zu einem Gespräch mit dessen oberösterreichischen Landesführer Heinrich Gleißner (S-B), der damals Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium war. Schlegel fragte ihn: „Ich möchte noch eine Frage an Dich stellen und zwar als CVer an den CVer, aber auch als Landeshauptmann an das Mitglied der Bundesregierung. Es wird in Oberösterreich davon gesprochen, daß Du mich am 1. März als Nachfolger ablöst, was ist Wahres daran?“ (Zitiert bei Christoph Biel, S. 166.) Gleißner wich dieser Frage aus.

Am 12. Februar 1934 in der Früh wurde Schlegel von Richard Bernaschek, dem Haupt des Schutzbundaufstandes in Linz, angerufen und um Vermittlung gebeten. Doch er besaß keine Möglichkeiten mehr dazu. Nach dem Schutzbundputsch wurde es zunehmend eng für Schlegel. Er begab sich am Abend des Donnerstags, des 15. Februar, nach Wien und wurde von Finanzminister Karl Buresch empfangen, der ihm mitteilte, daß Bundeskanzler Engelbert Dollfuß (F-B) seinen Rücktritt wünsche. Ausschlaggebend für diese Haltung waren haltlose Vorwürfe der Heimwehr gegen Schlegel, die jedoch teilweise für Unruhe in Oberösterreich sorgten.

Zu einer Aussprache am Freitag, dem 16. Februar, mit Dollfuß und Gleißner notiert Schlegel: „Während die Aussprache am Freitag besonders von meiner Seite in außerordentlicher kühler Form geführt wurde, – ich habe die beiden Herren, Kanzler und Staatssekretär, obwohl sie Mitglieder des CV sind und obwohl ich von ihnen mit Du angesprochen wurde, betont stets mit Sie angesprochen, im Gegensatz hierzu den Nicht-CVer Buresch mit Du und lieber Freund, – trug die Aussprache am Samstag, dem 17. Februar [mit Buresch, Anm. d. Verf.], durchaus freundschaftlichen Charakter.“ (Zitiert bei Christoph Biel, S. 177.) Buresch war seit 1923 zwar Ehrenmitglied der Welfia, wurde aber als CVer offenbar nicht wahrgenommen.

Schlegel schrieb handschriftlich seine Rücktrittserklärung auf dem Briefpapier des Hotels „Mariahilf“, wo er abgestiegen war, und datierte sie mit 17. Februar. Es war zwar vorgesehen, den Rücktritt mit 19, Februar kundzumachen, doch verfassungsrechtlich ausschlaggebend war das Datum der Rücktrittserklärung. Sein Nachfolger wurde, wie vorgesehen, Heinrich Gleißner. Am 31. Oktober 1934 endete formell auch Schlegels Mandat als Landtagsabgeordneter. Danach lebte er zurückgezogen und ging 1934 auch als Richter in Pension.

Während der Nazizeit blieb zwar Schlegel unbehelligt, doch wurde er im Juli 1938 von der Gestapo Linz festgenommen und im Polizeigefängnis Linz für kurze Zeit inhaftiert. Der Hintergrund war keine politische Maßnahme gegen ihn, wie sie damals üblich war, sondern seitens der Nazis wurde nach dem Anschluß in Linz nach der Militärakte Hitlers gesucht. Näheres über diese siehe bei der Biographie von Franz Xaver Jetzinger (ehemals AIn). Im Rahmen der Nachforschungen stieß man auf den Namen Schlegel. Daraufhin wurde er festgenommen, damit die Gestapo in seinen beiden Wohnungen (Linz und Attersee) ungestört suchen konnten. Nachdem sie nichts gefunden hatten, wurde er wieder freigelassen. Josef Sommer (S-B), 1945 Unterstaatssekretär, wurde deswegen ebenfalls kurz inhaftiert.

SCHLEGEL NACH DEM KRIEG

Nach dem Zweiten Weltkrieg versuchte der neuerlich zum Landeshauptmann gewählte Gleißner, sein 1934 getrübtes Verhältnis zu Schlegel in Ordnung zu bringen, was ihm auch gelang und von Schlegel auch anerkannt wurde. Im Zuge dieser „Wiedergutmachung“ wurde von Bundeskanzler Leopold Figl (Nc) vorgeschlagen, Schlegel zum Rechnungshofpräsidenten wählen zu lassen. Seit 1945 übte dieses Amt der Sozialdemokrat Leopold Petznek aus. Er wurde von Staatskanzler Karl Renner dazu berufen. Nach den Wahlen im November 1945, bei der die ÖVP die absolute Mehrheit erreichte, stand dieser Posten nach der Koalitionsvereinbarung jedoch ihr zu. Petznek ehelichte später Elisabeth, die Tochter des Kronprinzen Rudolf („rote Erzherzogin“).

Schlegel wurde am 6. Februar 1947 vom Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ, nicht jedoch der KPÖ zum Rechnungshofpräsidenten gewählt und trat am 24. Februar sein Amt an. In seiner sechsjährigen Amtszeit baute er den Rechnungshof nach dem Krieg wieder auf und machte ihn zu einer funktionstüchtigen Behörde. Ebenfalls in seiner Amtszeit wurde das Rechnungshofgesetz verabschiedet, mit dem auch das Amt des Vizepräsidenten eingeführt wurde. Nachdem bei den Nationalratswahlen im Februar 1953 die SPÖ Erfolge buchen konnte und Schlegel in zunehmendem Alter ein Augenleiden zu schaffen machte, trat er am 2. Juni 1953 zurück und übersiedelte wieder nach Linz.

Schlegel hatte fünf Kinder, u. a. den späteren Landesamtsdirektor Josef Schlegel jr. (Nc) und den späteren Generaldirektor für die Post- und Telegraphenverwaltung, Alfred Schlegel (R-D). Er hinterließ als Nachlaß Gedächtnisnotizen in Gabelsberger Kurzschrift und war von 1911 bis 1919 Vorsitzender des Linzer CV-Zirkels, des Vorgängers der Altherrenlandesbundes Oberösterreich.

Nach seinem 85. Geburtstag verschlechterte sich Schlegels Gesundheitszustand zunehmend. Anfang April 1955 erlitt er einen leichten Herzinfarkt, von dem er sich wieder erholen konnte. Doch dann verschlechterte sich sein Zustand wieder. Am 27. April in der Früh empfing er in seiner Wohnung die Krankensalbung, dann erlitt er um 13 Uhr einen schweren Herzinfarkt. Er verstarb im Kreise seiner Familie und wurde auf dem Linzer St. Barbara-Friedhof am 30. April beigesetzt. Bundeskanzler Julius Raab (Nc) und Landeshauptmann Heinrich Gleißner nahmen an der Spitze zahlreicher Vertreter der Bundes- und Landespolitik am Begräbnis teil

Quellen und Literatur:

Gamsjäger, Helmut: Dr. Josef Schlegel. Landeshauptmann von Österreich, in: Österreich in Geschichte und Literatur 13 (1969), S. 489–495.
Slapnicka, Harry: Oberösterreich. Die politische Führungsschicht 1918 bis 1938 (= Beiträge zur Zeitgeschichte Oberösterreichs 3). Linz 1976, S. 230–234.
Hundert (100) Jahre CV in Oberösterreich. Unter Mitarbeit von Harry Slapnicka, Franz Wilfingseder (AIn) und Friedrich Engelmann (BbW). Linz o. J. (1980), S. 88.
Schlegel, Alfred (R-D): Landeshauptmann Josef Schlegel (= Oberösterreicher, 6.). Linz 1986.
Hartmann, Gerhard (Baj): Für Gott und Vaterland. Geschichte und Wirken des CV in Österreich. Kevelaer 2006, S. 87f., 152–155, 204, 223, 273f., 381 und 384.
Biebl, Christoph: Josef Schlegel. Jurist–Politiker–Mensch (1869–1955). Linz 2019.
Farbe tragen, Farbe bekennen 1938–45. Katholisch Korporierte in Widerstand und Verfolgung. Hg. von Peter Krause (Rt-D), Herbert Reinelt und Helmut Schmitt. Zweite wesentlich erweiterte Auflage. Teil 2: Kuhl, Manfred (F-B): Ergänzungsband Biographien. Wien 2020, S. 299f.