Die Bundeswahlkommission hat die Wahl aufgehoben, wie der APA aus zuverlässiger Quelle bestätigt wurde. Grund für die Wahlaufhebung soll indirekt das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting sein.
Auf dem elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, der Liste fehlte das Wort "Europäische". Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen. Kurios dabei ist, dass die JES selbst auf einen Einspruch gegen die Wahl verzichtet hatte.Von der Aufhebung der ÖH-Wahl wäre die Universitätsvertretung der Universität Wien, nicht jedoch die Studienvertretungen betroffen.
Insgesamt 33 Einsprüche
Bei einer neuerlichen Sitzung der Wahlkommission Freitagnachmittag, bei der weitere der insgesamt 33 Einsprüche gegen die ÖH-Wahl behandelt werden, besteht zwar noch die Chance, dass von diesem Beschluss wieder abgegangen wird, es wird aber nicht damit gerechnet. Dagegen sind die Chancen hoch, dass auch der Urnengang an der Universität Salzburg aufgehoben wird.
Keine offizielle Bestätigung
Eine offizielle Bestätigung der Bundeswahlbehörde zur Aufhebung der ÖH-Wahl an der Universität Wien gebe es noch nicht, sagte deren Leiter Bernhard Varga Freitagvormittag zu ORF.at. Offizielle Bescheide zu sämtlichen Wahlanfechtungen sollen in den kommenden ein bis zwei Wochen versandt werden, so Varga. Die Aufhebung der ÖH-Wahl ist erst mit der Ausstellung eines entsprechenden Bescheids fix.
Sobald dieser allen wahlwerbenden Gruppen der betreffenden Uni zugestellt ist, haben diese zwei Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz, den Wissenschaftsminister. Sobald die Aufhebung rechtskräftig ist, muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.
Bisher wurden ÖH-Wahlen zwar bereits aufgehoben. Eine Wiederholung des Urnengangs fand aber noch nicht statt, da aufgrund des Fristenlaufs immer die nächste reguläre Wahl "dazwischenkam". Sollte gegen die Aufhebung der ÖH-Wahl an der Uni Wien berufen werden, sei das auch in diesem Fall sehr wahrscheinlich, meinte ein Beobachter zu ORF.at.
Quelle: futurezone.orf.at