Schuldspruch für SPÖ wegen Ehrenbeleidigung im Zusammenhang mit dem Cartellverband

Schuldspruch für SPÖ wegen Ehrenbeleidigung im Zusammenhang mit dem Cartellverband

Österreichischer Cartellverband
Österreichischer Cartellverband
19.11.2004
Stefan Naglis

Die Landtagswahlen in Oberösterreich sind längst vorüber. Das Nachspiel des Wahlkampfes erreichte nun jedoch seinen Höhepunkt. Kürzlich hat das Linzer Landesgericht die SPÖ in vier Anklagepunkten schuldig gesprochen. Die Urteile sind jedoch noch nicht rechtskräftig. Im Zuge des Wahlkampfes publizierte die SPÖ rund um ihrem Spitzenkandidaten Erich Haider einen Folder. Der Inhalt dieses Werbemittels beschränkte sich auf einen diffamierenden Rundumschlag. Unter anderem wurde unterstellt, im Cartellverband würden Entscheidungen über Postenvergaben und lukrative Geschäfte getroffen. Landeshauptmann Josef Pühringer lässt solche Vorwürfe nicht auf sich sitzen und zog vor Gericht. Ihm wurden 3000€ Entschädigung zugesprochen.
 
Dass sich „negative campaigning“ nicht auszahlt, wollen die Genossen in Oberösterreich nicht wahr haben. SP-Chef Haider will gegen das Urteil berufen. Sein Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer zieht es vor, sich hinter seiner Immunität als Landtagsabgeordneter zu verstecken.
 
Der ÖCV fragt sich, was jemanden zu solchen Unterstellungen bewegt. Ein sozialistisches Hirngespenst, eine Verschwörungstheorie, eine Ausrede für das eigene Versagen? Jedenfalls wäre es an der Zeit, sich von diesen Vorurteilen endgültig zu verabschieden. Haider ist herzlich eingeladen sich den ÖCV näher anzusehen. Dann wird er feststellen, dass dies ein Verband ist, der von jungen engagierten Studenten getragen wird, die bereit sind, basierend auf ihren Grundwerten, Verantwortung in unserer Gesellschaft zu übernehmen. Der oberösterreichische SP-Chef soll seine Entscheidung, gegen das Urteil zu berufen, noch ein mal überlegen und lieber der Wahrheit ins Auge sehen. Es wäre angebracht, Klischees hinter sich zu lassen, denn die Zeit steht nicht still. Es glaubt doch heute auch niemand mehr, dass die SPÖ eine Arbeiterpartei ist. Oder etwa doch?